Wegen angeblicher Einmischung in die US-Wahlen: Iranische Staatsbürger unter Anklage

Zwei iranische Staatsbürger sollen Droh-E-Mails und ein Video mit Desinformationen verschickt haben, um Wähler in den USA einzuschüchtern. Am 18. November wurde nun Anklage gegen sie erhoben. Inwieweit ihnen der Versuch der Wahlbeeinflussung gelungen ist, lässt sich nicht klären.

Wegen angeblicher Einmischung in die US-Wahlen: Iranische Staatsbürger unter Anklage

Aus den US-Präsidentschaftswahlen 2020 war Joe Biden von den Demokraten als Sieger hervorgegangen. Er gewann gegen seinen Vorgänger Donald Trump. Im Vorfeld der Wahlen hatte Washington vor einer versuchten Einflussnahme Russlands gewarnt. Moskau habe zum Ziel, die Wiederwahl Trumps herbeizuführen, hieß es.

Nun aber sitzen zwei iranische Staatsbürger auf der Anklagebank, Seyyed Mohammad Hosein Musa Kazemi und Sajjad Kashian. Ihnen wird Wahleinmischung vorgeworfen. 

In einem Video, das die beiden angeklagten Iraner verschickt haben sollen, sei auf Schwachstellen bei der Wahlinfrastruktur hingewiesen worden. Und mittels Droh-E-Mails sollen sie versucht haben, Wähler einzuschüchtern. Auch hätten sie sich vertrauliche Wahlinformationen über staatliche Wahlwebseiten beschafft und sich mit anderen verschworen, um Desinformationen zu verbreiten. 

Beweise, dass das vermeintliche Agieren der Iraner die Wahlen tatsächlich beeinflusst hat, gibt es allerdings nicht. Die Cyber-Desinformationskampagne habe sich den Angaben zufolge sowohl gegen Wähler als auch gegen gewählte Kongressabgeordnete und ein US-Medienunternehmen gerichtet. 

Neben der Anklage der beiden Hacker wurden Sanktionen gegen sechs Iraner sowie eine iranische Gruppe verhängt. Auch diese sollen versucht haben, die Wahlen zu beeinflussen. 

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