Taiwan präsentiert US-amerikanische Kampfjets im Wert von über vier Milliarden Dollar

Das Staatsoberhaupt Taiwans hat im Beisein von US-Diplomaten die Inbetriebnahme von US-amerikanischen Kampfjets verkündet. Angesichts der ohnehin schon angespannten Lage in der Straße von Taiwan dürfte dies in Peking als Provokation aufgefasst werden.

Taiwan präsentiert US-amerikanische Kampfjets im Wert von über vier Milliarden Dollar

Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen hat am Donnerstag in einer Zeremonie ein Kampfgeschwader des Landes mit modernen, in den Vereinigten Staaten hergestellten F-16-Kampfflugzeugen enthüllt. Sie bezweckte damit, die neuen Fähigkeiten der taiwanesischen Luftwaffe im Kampf gegen das chinesische Festland zu demonstrieren.

Die Aufrüstungsmaßnahme, die umgerechnet etwa 3,48 Milliarden Euro kostet, wurde gemeinsam vom US-amerikanischen Hersteller Lockheed Martin Corporation und der taiwanesischen Aerospace Industrial Development Corporation durchgeführt.

Auf der Veranstaltung pries Taiwans Regierungschefin die neuen F-16 als Garantie dafür, dass die Verteidigung der Insel angesichts der zunehmenden Spannungen mit China "noch stärker" sein werde. Sie lobte die USA dafür, dass es trotz des Widerstands Chinas an der Zusammenarbeit mit der Insel festhalte. In Anwesenheit einer US-Diplomatin erklärte sie:

"Solange wir an den Werten von Demokratie und Freiheit festhalten, wird es mehr gleichgesinnte Länder geben, die mit uns an der gleichen Front stehen."

Im Oktober hatte Peking an vier aufeinander folgenden Tagen eine Rekordzahl von 150 Kampfflugzeugen in die einseitig von Taiwan ausgerufene sogenannte „Luftverteidigungszone“ der Insel geschickt, die China nicht anerkennt und auch sonst keine völkerrechtliche Legitimation hat. Im vergangenen Jahr haben die chinesischen Luftstreitkräfte nach Angaben Taipehs ihre militärischen Aktivitäten in und um Taiwans Luftverteidigungszone verstärkt.

China hat Behauptungen zurückgewiesen, es provoziere einen Konflikt mit Taiwan, das es als integralen Bestandteil seines Landes betrachtet, und beschuldigte Washington, die Separatistenbewegung auf der Insel zu ermutigen. Peking erklärte mit Nachdruck, dass die "Unabhängigkeit Taiwans" eine Sackgasse sei und Peking "alle Schritte" unternehmen werde, um sicherzustellen, dass die Insel ein Bestandteil Chinas bleibt.

Der erfolgreiche Entwicklungsprozess der F-16-Kampfjets wurde von Taiwan als das jüngste sichtbare Zeichen der militärischen Partnerschaft zwischen Washington und Taipeh angesehen. Im Jahr 2019 genehmigten die USA den Verkauf von F-16 an Taiwan im Wert von umgerechnet etwa 7 Milliarden Dollar, womit sich die Gesamtzahl der Kampfjets in der Flotte der Insel auf 200 erhöhen würde.

Im Rahmen der Ein-China-Politik sieht die Volksrepublik China Taiwan als chinesische Provinz an. Das ist auch die vorherrschende völkerrechtliche Meinung. Die USA hatten sich in den 1970er Jahren offiziell zwar gleichfalls zu diesem Prinzip bekannt – ebenso wie die Taiwanesische Führung Anfang der 1990er Jahre. Allerdings herrschen Differenzen hinsichtlich der genauen Auslegung des Ein-China-Prinzips.

Taiwan war jahrhundertelang Teil des chinesischen Reiches. Nach der Niederlage im chinesischen Bürgerkrieg zogen sich die Nationalisten unter Chiang Kai-shek 1949 auf die Insel Taiwan zurück, wo sie eine unabhängige "Republik China" ausriefen.

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