Russisches Außenministerium veröffentlicht Briefwechsel mit Deutschland und Frankreich zur Ukraine

Das russische Außenministerium hat einen Briefwechsel zwischen den Außenministern Russlands, Deutschlands und Frankreichs veröffentlicht. Es geht um die Vorbereitungen für ein Treffen im Normandie-Format. Moskau begründet den Schritt mit Verzerrungen seiner Position.

Russisches Außenministerium veröffentlicht Briefwechsel mit Deutschland und Frankreich zur Ukraine

Der diplomatische Briefwechsel zwischen dem russischen Außenminister Sergei Lawrow und seinen französischen und deutschen Amtskollegen Jean-Yves Le Drian und Heiko Maas in Bezug auf ein neues Treffen im Normandie-Format ist durch das russische Außenministerium veröffentlicht worden. Das Auswärtige Amt Russlands erklärte, dieser Schritt sei notwendig gewesen, damit über die russische Position hinsichtlich der Krise in der Ukraine nicht spekuliert werde:

"Die Position Russlands, seine Rolle bei der innerukrainischen Beilegung und das Herangehen an ein mögliches Ministertreffen im Normandie-Format werden in letzter Zeit verzerrt."

Über die Veröffentlichung sei den deutschen und französischen Außenministern im Voraus am 16. November Bescheid gegeben worden, so das russische Auswärtige Ministerium. Lawrow schrieb im entsprechenden Brief:

"Ich bin sicher, dass Sie die Notwendigkeit eines solchen unkonventionellen Schrittes verstehen werden, denn es geht darum, der Weltgemeinschaft die Wahrheit darüber zu vermitteln, wer die auf höchster Ebene eingegangenen völkerrechtlichen Verpflichtungen erfüllt und wie diese erfüllt werden."

In einem Schreiben vom 29. Oktober wies Sergei Lawrow den französischen und den deutschen Außenministern darauf hin, wie wichtig es sei, die Vermittlungsbemühungen des Normandie-Quartetts fortzusetzen. Er betonte jedoch, dass ein mögliches Ministertreffen gut vorbereitet sein sollte, einschließlich der Ausarbeitung einer detaillierten gemeinsamen Erklärung "mit genauen Empfehlungen" an die Ukraine und die Donbass-Republiken. Der Minister übermittelte seinen Gesprächspartnern einen Entwurf des jeweiligen Dokuments, nach dessen Erörterung vorgeschlagen wurde, Ort und Zeitpunkt der Verhandlungen festzulegen.

In dem folgenden Brief vom 6. November betonte der russische Außenminister, dass die Reaktion der französischen und deutschen Seiten am 4. November auf den russischen Entwurf enttäuschend gewesen sei. Lawrow beklagte die Äußerungen von Jean-Yves Le Drian und Heiko Maas, dass der russische Entwurf Punkte enthalte, die im Normandie-Format "mit Sicherheit nicht akzeptiert werden", insbesondere "die Organisation eines direkten Dialogs zwischen Kiew, Donezk und Lugansk". Gleichzeitig kritisierte Lawrow einen alternativen Erklärungsentwurf, der von Frankreich und Deutschland als Gegeninitiative vorgeschlagen worden war. Lawrow betonte auch, dass die OSZE-Sonderbeobachtungsmission in der Ukraine ihre Pflichten nicht erfülle.

Am 8. November lehnte Lawrow einen Vorschlag von Berlin und Paris ab, am 11. November ein Treffen der Außenminister der Mitgliedstaaten des Normandie-Formats abzuhalten. Der Minister hielt das für unmöglich, erstens aufgrund seines Terminkalenders und zweitens aufgrund der Tatsache, dass die Vorschläge Moskaus für ein Abschlussdokument des Treffens noch nicht beantwortet worden seien.

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