Haftbedingungen für Julian Assange: Albtraumhafte, suizidfördernde Zustände

Während Julian Assange darauf wartet, in die USA ausgeliefert zu werden, zeichnet ein neuer Bericht ein düsteres Bild des Londoner Gefängnisses. Die menschenunwürdigen Haftbedingungen führen zu einer zunehmenden Zahl an Selbstverletzungen und fördern auch bei Assange Selbstmordgedanken.

Haftbedingungen für Julian Assange: Albtraumhafte, suizidfördernde Zustände

von Kit Klarenberg 

Am 12. November veröffentlichte die britische Gefängnisaufsicht (HM Inspectorate of Prisons) eine Untersuchung über die Bedingungen im Londoner Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh, das auch als Großbritanniens Gitmo bezeichnet wird. Darin werden die albtraumhaften Zustände, die WikiLeaks-Gründer Assange seit seiner Ausweisung aus der ecuadorianischen Botschaft im April 2019 erleben muss, detailliert beschrieben. 

Der Bericht basiert auf zwei "unangekündigten Inspektionen", die im Juli und im August dieses Jahres durchgeführt wurden. Die Ergebnisse sind besonders beunruhigend, wenn man bedenkt, dass Großbritanniens Ablehnung des US-Auslieferungsverfahrens im Januar ausschließlich auf einem psychologischen Gutachten beruhte. Dieses stellte fest, dass das Risiko für Assange, Selbstmord zu begehen, wenn er in Washington vor Gericht gestellt würde, erheblich sei. Ihm drohen wegen zweifelhafter Anschuldigungen, die größtenteils auf den Falschaussagen eines verurteilten Pädophilen und Betrügers beruhen, bis zu 175 Jahre Einzelhaft in einem Hochsicherheitsgefängnis.

Die Ermittler stellten fest, dass das Belmarsh-Personal der "zunehmenden Zahl von Selbstverletzungen nicht genügend Aufmerksamkeit gewidmet hat", "und dass es nicht genug Aufsicht und Fürsorge für suizidgefährdete Gefangene gab", was bedeutet, dass "dringend Maßnahmen ergriffen werden müssen", um die Sicherheit der Gefangenen zu gewährleisten. Seit dem letzten Besuch der Aufsichtsbehörde im Jahr 2018 gab es vier Selbstmorde, während die Zahl der registrierten Selbstmordversuche viermal höher war. Zahlen für Selbstmordversuche wurden nicht genannt, obwohl die internen Untersuchungen solcher Vorfälle als "sehr schlecht" bezeichnet wurden. 

Gefangene, die als selbstverletzungs- oder suizidgefährdet eingestuft wurden, werden einer Wohlfahrtskontrolle unterzogen, aber eine weitergehende Unterstützung für diese Person wurde als "begrenzt" bezeichnet.  Indes wurde die Unterstützung, die durch den offiziellen Prozess der Bewertung, Betreuung in der Haft und Teamarbeit bereitgestellt wurde, als "schwach" bewertet, weil die Inspektoren "nicht sicher waren, ob Gefangene, die einer ständigen Überwachung unterzogen wurden, immer sicher waren", keine Schutzprozesse vorhanden waren und die interne "Safer Custody Hotline" des Gefängnisses nur selten vom Personal überprüft wurde. 

Die Zahl der registrierten Vorfälle von Selbstverletzung hatte sich aufgrund der COVID-19-Beschränkungen verdoppelt. In den 12 Monaten bis Juni 2021 wurden 315 Vorfälle registriert, an denen 94 Gefangene beteiligt waren. Wie Richter Baraitser in seinem Auslieferungsbeschluss feststellte, rief er fast jede Nacht die Samaritans an, eine britische Wohltätigkeitsorganisation, die emotionale Unterstützung für Menschen bietet, die sich in einer emotionalen Notlage befinden, mit Problemen zu kämpfen haben oder selbstmordgefährdet sind. 

Die Aufsichtsbehörde zeichnet ein beunruhigendes Bild von Gefängnisbeamten, die in Bezug auf gefährdete Insassen buchstäblich am Steuer schliefen: "Viele Bedienstete haben es während des Besuchs der Ermittler routinemäßig versäumt, die am Körper getragenen Kameras einzusammeln oder einzuschalten", außerdem wurden "Bedienstete, die eigentlich die am meisten gefährdeten Gefangenen beaufsichtigen sollten", beim "Zeitunglesen" beobachtet. 

Darüber hinaus hatten nur 50 Prozent der Insassen keine Viktimisierung durch Gefängnisbeamte erlebt, und "deutlich mehr Gefangene als in vergleichbaren Gefängnissen" wurden vom Personal verbal oder körperlich misshandelt. 

Zunehmendes Maß an Gewalt 

Die Gefangenen sind außerdem einem erhöhten Risiko ausgesetzt, von anderen Gefangen verletzt zu werden. Die Aufsichtsbehörde stellte seit ihrem letzten Besuch ein deutlich erhöhtes Maß an Gewalt fest, obwohl die meisten Gefangenen aufgrund von COVID-19-Beschränkungen ihre Zellen nicht mehr verlassen durften. Es wurden zwar Daten über Gewalt und Gewaltanwendung gesammelt, aber sie wurden nicht konkret genutzt, um beispielsweise eine Strategie zur Verringerung der Gewalt zu entwickeln. Seit über 18 Monaten hatte es keine formelle strategische Sitzung zum Thema Gewalt gegeben. 

Insgesamt waren in den vergangenen 12 Monaten 341 gewalttätige Vorfälle registriert worden, ein Anstieg um fast 70 gegenüber dem Vorjahr, wobei der größte Teil des Anstiegs auf Gewalt von Gefangenen gegen Gefangene zurückzuführen war. Dies schuf ein Umfeld, in dem sich "zu viele Gefangene unsicher fühlten".

60 Prozent gaben an, dass sie sich zu irgendeinem Zeitpunkt während ihrer Inhaftierung bedroht gefühlt hatten, und jeder Vierte machte sich Sorgen um sein Wohlergehen, als die Aufsichtsbehörde unerwartet anklopfte. Darüber hinaus wurden interne Zahlen gefälscht, um den Eindruck zu erwecken, dass die Gewalt zurückgegangen sei, weil es weniger Zwischenfälle gegeben habe, was aber in Wirklichkeit darauf zurückzuführen war, dass sich weniger Gefangene im Gefängnis befanden. 

Assange denkt Hunderte Male am Tag an Suizid 

Angesichts des düsteren Umfelds – in dem Assange demnächst sogar heiraten wird – überrascht es vielleicht nicht, dass in einem psychologischen Gutachten bei ihm eine schwere rezidivierende depressive Störung diagnostiziert wurde. Diese war durch häufige Selbstmordgedanken, "Schlaf- und Gewichtsverlust, Konzentrationsschwäche, das Gefühl oft den Tränen nahe zu sein, und einen Zustand akuter Erregung gekennzeichnet, in dem er bis zur Erschöpfung in seiner Zelle auf und ab ging, sich den Kopf schlug oder gegen die Zellwand stieß." 

Er dachte "Hunderte Male am Tag" daran, sich das Leben zu nehmen, und hatte den "ständigen Wunsch", sich selbst zu verletzen oder Selbstmord zu begehen. 

Das Gutachten kam zu dem Schluss, dass sich Assanges psychische Gesundheit im Falle einer längeren Einzelhaft in den USA "erheblich verschlechtern würde, was zu anhaltenden schweren klinischen Depressionen und einer starken Verschlimmerung seiner Angststörung, PTBS und Selbstmordgedanken führen würde". Bei der jüngsten Berufungsanhörung zur Auslieferung boten die Anwälte der Biden-Administration "Zusicherungen" an, dass Assange weder im berüchtigten ADX Florence in Colorado, Amerikas extremsten Gefängnis inhaftiert noch übermäßig harten "Special Administrative Measures" (SAMs) unterworfen würde. 

In den offiziellen juristischen Stellungnahmen Washingtons an das Gericht heißt es jedoch offen und ausdrücklich, dass die USA "die Macht" haben, beides zu tun. Das Schicksal von Joshua Schulte, der angeklagt wurde, WikiLeaks sensible CIA-Dokumente zur Verfügung gestellt zu haben, bietet eine erschreckende Momentaufnahme dessen, was die USA erwarten könnte. Die Veröffentlichung der Dokumente durch Schulte führte dazu, dass der damalige Direktor der Agentur, Mike Pompeo, die Organisation als "nichtstaatlichen feindlichen Geheimdienst" bezeichnete und damit die Schleusen für eine ungehinderte Überwachung, Schikanieren und Verfolgung von Assange und seinen Mitarbeitern öffnete.

In den im Januar von Schultes Anwälten eingereichten Gerichtsunterlagen wurde dargelegt, dass ihr Mandat seit seiner Einlieferung in das New Yorker Metropolitan Correction Center vor mehr als zwei Jahren nicht mehr im Freien gewesen war und unter Bedingungen festgehalten wurde, die normalerweise Terroristen vorbehalten sind, um zu verhindern, dass sie mit anderen kommunizieren. Dementsprechend wurde Schulte, als er aus seiner Zelle gebracht wurde, in Hannibal-Lecter-Manier von Kopf bis Fuß gefesselt. 

Schultes Zelle sei "schmutzig... so groß wie ein Parkplatz, (und) befallen von Nagetieren, deren Kot, Kakerlaken und Schimmel", ohne Heizung, Klimaanlage oder funktionierende Sanitäranlagen, "während das Sonnenlicht durch ein verdunkeltes Fenster blockiert wird". Die Temperaturen sinken so weit, "dass das Wasser in seiner Zelle zu Eis wird und er zittert, obwohl er vier Lagen Kleidung, fünf Paar Socken, zwei Decken und drei Paar Handschuhe trägt", und "das helle Licht ist ununterbrochen an". 

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