China stuft diplomatische Beziehungen zu Litauen wegen Streits um Taiwan herab

Im Streit um den Status Taiwans hat China seine diplomatischen Beziehungen zu Litauen herabgestuft. Peking will bis auf Weiteres keinen Botschafter in das EU-Land entsenden. Die Eröffnung eines taiwanischen Büros in Litauen untergräbt demnach die territoriale Integrität Chinas.

China stuft diplomatische Beziehungen zu Litauen wegen Streits um Taiwan herab

Nachdem Taiwan am Donnerstag ein Büro in Litauen eröffnet hatte, reagierte China am Sonntag mit einer Herabstufung der diplomatischen Beziehungen zum baltischen EU-Land. In einer Erklärung teilte das Außenministerium in Peking mit, es werde keinen Botschafter mehr nach Vilnius entsenden. Stattdessen werde China seine diplomatische Vertretung in Litauen künftig durch einen Geschäftsträger unterhalb der Botschafterebene regeln lassen. Seinen bisherigen Botschafter hatte China bereits im August abgezogen.

Peking warf Vilnius vor, mit der Eröffnung des taiwanischen Büros gegen die Grundsätze der internationalen Beziehungen verstoßen zu haben. Das EU-Land habe nicht nur die Souveränität und die territoriale Integrität Chinas untergraben. Es habe sich auch in die inneren Angelegenheiten der Volksrepublik eingemischt und einen schlechten Präzedenzfall geschaffen.

Das chinesische Außenministerium rief die litauische Regierung auf, ihren Fehler umgehend wiedergutzumachen. Der Ein-China-Grundsatz sei ein allgemein anerkanntes Prinzip der internationalen Beziehungen und eine politische Grundlage für die Entwicklung des bilateralen Verhältnisses.

"In der Welt gibt es nur ein China, und die Regierung der Volksrepublik China ist die einzige legitime chinesische Regierung."

Das Außenministerium in Vilnius bedauerte seinerseits die Entscheidung Chinas, die bilateralen diplomatischen Beziehungen herabzustufen. Die Eröffnung des taiwanischen Büros widerspreche nicht dem Ein-China-Grundsatz, weil es sich dabei um keine diplomatische Vertretung handele. Zugleich betonte das EU-Land sein Recht, die bilaterale Zusammenarbeit mit Taiwan auszubauen. Die Eröffnung des taiwanischen Büros fuße auf wirtschaftlichen Interessen.

Im Unterschied zu anderen taiwanischen Vertretungen in den USA und in Europa, die sich auf Taipeh beziehen, ist die Insel Taiwan im Namen der Mission in Vilnius direkt erwähnt. Das ist das erste taiwanische Büro, das in Europa in den letzten 18 Jahren eingeweiht worden ist. Für China ist Taiwan, das sich im Jahr 1949 vom Festland abgespaltet hat, eine abtrünnige Provinz und nicht ein unabhängiger Staat. Die Volksrepublik lehnt jede Form formeller Beziehungen zwischen anderen Ländern und der Insel ab.

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